Christoph von Marschall: „Wir verstehen die Welt nicht mehr“

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Seit einigen Jahren verfolgt Deutschland innerhalb und außerhalb der EU einen Weg, den es selbst als „alternativlos“ betrachtet, dem aber die Partner und Nachbarn offensichtlich nicht willig folgen wollen oder können. Ob es um die Sparpolitik in der Euro-Zone gegenüber Griechenland oder Italien, die Aufnahme von Flüchtlingen und Migranten, die gemeinsame Verteidigungspolitik oder das Verhältnis zu Russland geht: auf allen diesen Gebieten sieht sich Deutschland mit teils vehementen Protesten seiner europäischen und transatlantischen Partner konfrontiert. Weshalb die Dinge sich so entwickelt haben und wie Deutschland zu diesen Protesten steht, das analysiert der Autor detailliert und ohne überzogene Polemik gegenüber beiden Seiten. Dabei hält er jedoch mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg und bringt die Problematik der deutschen Politik deutlich zur Sprache. Da es in diesem Buch über politische Defizite Deutschlands geht, erspart es sich von Marschall, die politisch Verantwortlichen der anderen Länder einer kritischen Analyse zu unterziehen. In der Naturwissenschaft betrachtet man externe Parameter als gegeben und untersucht die Reaktionen des zu analysierenden Systems darauf. Ähnlich geht von Marschall vor, wenn er einen Trump, einen Putin oder eine polnische PiS als gegeben betrachtet und die deutschen Antworten darauf analysiert. Die Kritik an anderen Ländern wäre Gegenstand eines eigenen Buches.

Bei allen politischen Aktionen konstatiert der Autor ein überhöhtes Moralisieren der Deutschen, das er auf den von Heinrich August Winkler definierten „Täterstolz“ zurückführt. In einer seltsamen Umkehrung von Täter-Reue in Reue-Stolz transformieren die Deutschen ihre historischen Verbrechen und die Reue darüber in eine moralische Dimension, die von keinem anderen Land mit durchschnittlicher Vergangenheit erreicht werden kann. Dieser Stolz wird jedoch in das Gewand eines Eigenanspruchs an höchste Moral gekleidet, dem andere, minder sündige Länder nichts entgegensetzen können. Mit dieser unbewussten (?) Argumentationskette haben die Deutschen die Moral gepachtet und sind stets im Recht. Die anderen Länder haben diesen Stand der Erkenntnis nur noch nicht erreicht.

Dabei haben die Deutschen laut von Marschall selbst drei eklatante formale Rechtsbrüche begangen, die sie selbst aber mit höherwertigen moralischen(!) Argumenten marginalisieren:

  • Mit Frankreich zusammen hat Deutschland als erstes Land die Maastricht-Kriterien verletzt und – als stärkste EU-Nation – sich selbst Absolution verschafft.
  • Die Rettung Griechenlands verstieß ebenfalls gegen geschriebenes Recht, doch die Moral – siehe oben – gilt mehr als Regeln.
  • Bei der Öffnung der Grenzen für die Migranten im Jahr 2015 brach Deutschland alle geschriebenen Regeln über Asylgewährung und Migration und fragte vor der Öffnung nicht einmal die direkt angrenzenden Nachbarn. Später jedoch wurde die gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge mit moralischem Zungenschlag eingefordert.

Diese „Alleingänge“ der Deutschen Politik bemerkt von Marschall auch im militärischen Bereich. Militärische Interventionen werden nicht nur unter Verweis auf die deutsche Vergangenheit abgelehnt, sondern auch unter konsequentem „Schönreden“ fremder Sünden, sei es nun Putin in der Ukraine oder Assad in Syrien. Das Motto „Nie wieder Militär“ schlägt in Deutschland sämtliche Gegenargumente, und das gegenteilige Motto „nie wieder wehrlos“ der ehemaligen Ostblockländer Polen und Baltikum steht nach von Marschall in Deutschland mehr oder minder unterschwellig unter Militarismusverdacht.

Das größte Problem sieht von Marschall dabei in der geplanten „EU-Armee“. Deutschland ist demnach ein Vorreiter einer gemeinsamen Armee, will aber dabei nicht von seinem Parlamentsvorbehalt lassen. Zu Recht fragen sich die anderen Länder und auch der Autor, wie eine vereinigte Armee funktionieren soll, wenn ein wichtiges Mitglied jeden Einsatz von seinem Parlament absegnen lassen muss. Auf diesen Widerspruch antworten die deutschen Politik laut von Marschall geradezu notorisch mit dem Verweis auf den schwer zu überzeugenden Wähler, habe es aber bisher unterlassen, diesen Wähler auf eine Änderung oder gar Abschaffung des Parlamentsvorbehalts vorzubereiten.
Ähnliches gilt für die Anhebung des Verteidigungshaushalts. In den (Sonntags)Reden bekräftigten die Deutschen Politiker die Notwendigkeit einer deutlichen Anhebung, in der Praxis geschehe jedoch sehr wenig. So verweist er darauf, dass die Verteidigung in dem so mühsamen Koalitionsvertrag von 2017 nur eine untergeordneten Stellenwert einnahm.

Aus alle diesen Widersprüchen extrahiert von Marschall konsequent die drei deutschen Sünden:

  • Bruch von Zusagen
  • Verweigerung gemeinschaftlichen Handelns
  • Verweigerung vernunftbasierten Handelns

Wo möglich, werde die Moralkeule ausgepackt, wo nicht, werde das Problem einfach ignoriert und ausgesessen. Man hoffe oder glaube auf Regierungsebene gar, die anderen (EU-)Länder seien in einem solchen Maße auf Deutschland angewiesen, dass sie die deutschen Widersprüche und mangelnde Solidarität stillschweigend akzeptieren.

Doch bei Macron einerseits und den Polen andererseits könnte diese Hoffnung laut dem Autor trügen. Macron stehe innenpolitisch unter enormem Druck, seinen Worten Taten folgen zu lassen, und die Polen vertrauten in Sicherheitsfragen nur der NATO, nicht aber der EU – offensichtlich zu Recht, wie von Marschall lakonisch feststellt. In Polen liege nicht nur die rechtsnationale PiS quer zur deutschen Politik, sondern auch die liberalen Politiker der Opposition sähen in deutschen Alleingängen wie bei der Ostsee-Pipeline Northstream 2 oder den mangelhaften Rüstungsanstrengungen eine ernste Gefahr für die Zukunft Europas.

Auch Trump und Putin gehören in diesem Buch zu den „Nachbarn“. Von Marschall vermisst hier eine pragmatische Handhabung dieser schwierigen Partner bzw. „Gegner“. Anstatt beide als faktische Gegebenheiten zu akzeptieren und daraus schadensbegrenzende Strategien zu entwickeln, beschränkten viele Politiker und Medien ihre Reaktionen bei Trump auf Spott und Zorn und bei Putin auf das – zeitweise romantisierende! – Prinzip Hoffnung.

Diesen unverständlichen Prinzipien deutscher Politik stellt von Marschall den äußerst fragilen Zustand der EU und die offensiven bis aggressiven Strategien von Ländern wie Russland, China und auch den USA entgegen. Wenn Europa nicht bald zu einer gemeinsamen Haltung und Wehrhaftigkeit finde, werde es geopolitisch – und damit auch wirtschaftlich! – in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Jeder deutsche Regierungs- und Oppositionspolitiker sollte sich dieses Buch als Pflichtlektüre zu Gemüte führen; es steht jedoch zu befürchten, dass alle Betroffenen es einmütig ignorieren.

Das Buch ist im Herder-Verlag erschienen, umfasst 253 Seiten und kostet 22 Euro.

Frank Raudszus

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